Mehr als ein Dutzend Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben die Europäische Kommission dazu aufgefordert, eine mögliche Sicherheitsbedrohung durch Fahrzeuge des chinesischen Stromer-Herstellers BYD zu prüfen. In schriftlichen Anfragen vom 4. November baten laut Automotive News 14 Abgeordnete darum, das Gefährdungspotenzial durch die Agentur für Cybersicherheit der EU bewerten zu lassen.
Ziel ist es dem Bericht zufolge festzustellen, ob Beschränkungen wie ein Ausschluss von öffentlichen Ausschreibungen notwendig sind. Der französische Abgeordnete Francois Kalfon führt die Initiative an. Er verwies in einer Einleitung auf das chinesische Geheimdienstgesetz von 2017, welches Unternehmen zur Zusammenarbeit mit dem Staat verpflichtet. „Der Zugang vernetzter Fahrzeuge aus Drittländern zu sensibler europäischer Infrastruktur stellt daher ein inakzeptables Sicherheitsrisiko dar“, so Kalfon.
Kalfon bezog sich zudem auf Maßnahmen in Polen, Großbritannien und Israel. Er berichtete von einem Vorfall bei einer Militärübung in Norwegen, bei dem chinesische Mietfahrzeuge Soldaten sowie deren Zugangscodes zu Militärbasen gefilmt haben sollen. Konkrete Automarken wurden dabei nicht genannt.
Der Hersteller BYD weist die Vorwürfe zurück. In einer Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärte das Unternehmen, dass weder in der Cloud noch innerhalb eines Fahrzeugs verarbeitete oder gespeicherte Daten aus China fernzugänglich seien. Kunden behielten die Kontrolle über ihre Informationen. Zudem mache BYD Europe solche Daten nicht für Einheiten des Konzerns oder Dritte in China verfügbar.
Die Abgeordneten möchten klären, ob die Kommission den Zugang chinesischer Fahrzeuge zu strategischer Dual-Use-Infrastruktur einschränken will. Ein Ausschluss von BYD aus öffentlichen Beschaffungsprozessen steht ebenfalls zur Debatte. Da der Hersteller eine Produktionsstätte in Ungarn betreibt und weitere Werke in Europa plant, könnte er trotz neuer Regeln für öffentliche Ausschreibungen weiterhin teilnehmen.
Parallel dazu richtete Kalfon Anfang November einen Brief an den französischen Premierminister Sebastien Lecornu. Darin drängte er die Regierung zu Maßnahmen, um das Risiko der Spionage durch vernetzte Fahrzeuge aus China, insbesondere durch BYD-Modelle, einzudämmen.
